Risikoorientierte § 18 KWG-Prozesse, 2. Auflage

Die neuen Freiheiten und Pflichten im Fokus von Bankenaufsicht, Interner Revision und Staatsanwaltschaft
Struwe (Hrsg.)

Hans Struwe (Hrsg.), PwC Deutsche Revision, Frankfurt
Peter Blümler, Rechtsanwalt, Euprax Wirtschaftsprüfung, München
Ekkehart Carl, Staatsanwaltschaft Bochum
Peter Clausen, Hamburger Sparkasse AG
Dr. Jürgen Wessing, Wessing II · Verjans, Düsseldorf

ca. 460 Seiten
ISBN 10: 3-936974-10-1; ISBN 13: 978-3-936974-10-2
Erscheinungsdatum: 20.11.2006
Hardcover

Das „Aufhebungsschreiben“ der BaFin vom 9. Mai 2005 zu § 18 KWG gab uns den Anstoß für die 2. Auflage dieses sehr erfolgreichen Praktikerbuches. Für viele überraschend hat die Bankenaufsicht das Thema vollkommen neu geordnet: Sie verzichtet zukünftig auf detaillierte Auslegungshinweise dieser für die Beurteilung ordnungsmäßiger Kreditvergaben nach wie vor zentralen KWG-Vorschrift. Stattdessen wird eine sachgerechte, sprich risikoorientierte, § 18 KWG-Erfüllung in die alleinige Verantwortung der Institute und Prüfer gestellt. In der Praxis sind unterschiedliche Reaktionen zu beobachten. Während einige Häuser zunächst einmal sicher gehen wollen und weitgehend unverändert an den intern wie extern schwer erkämpften Prozessen zur Unterlageneinholung festhalten, nutzt eine zunehmende Zahl an Banken und Sparkassen die neuen Freiheiten für vertriebs- und kostenseitige Verschlankungen der Prozesse. Für beide Wege ist eine in sich geschlossene § 18 KWG-Arbeitsanweisung zukünftig unverzichtbar. Der komplett überarbeitete 1. Teil der Neuauflage leuchtet für alle Einzelthemen des § 18 KWG-Prozesses die Spielräume aus, gibt Best-Practice-Hinweise sowie zahlreiche, teilweise alternative Formulierungshilfen für sowohl offensiver als auch defensiver ausgerichtete Arbeitsanweisungen. Die Abschluss- und insbesondere Sonderprüfer der Bundesbank bzw. der WP-Gesellschaften sind von der BaFin explizit angehalten, die Sachgerechtigkeit der 18 KWG-Prozesse sehr genau zu überprüfen und im Prüfungsbericht hierzu ein explizites Urteil abzugeben.
Sowohl der BGH als auch unterinstanzliche Gerichte pflichten in zunehmendem Maße KWG-Verstößen – hier insbesondere § 18 KWG – eine wichtige Indizienwirkung für pflichtwidrige Kreditvergaben in Straf- und Zivilprozessen bei. Ganz neue Angriffsflächen bieten in diesem Zusammenhang die neuen Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk), denn die bislang exkulpierenden geschäftspolitischen Freiräume im Kreditgeschäft werden nicht zuletzt durch die Elemente Kreditrisikostrategie, streng funktionsgetrennte Kreditentscheidungen, Limitsystem sowie Risikobericht reglementiert. Hierdurch sind die oft marktbedingten, z.T. auch „nur“ temporären Missachtungen dieser selbst auferlegten Regeln wie auch die kundenseitigen Krisenanzeichen für externe Dritte sehr viel leichter nachzuprüfen und damit einfacher angreifbar.
Ein fünfköpfiges Autorenteam, besetzt mit einem Bankenprüfer, einem langjährigem Kreditvorstand, einem Bereichsleiter aus der Marktfolge Kredit sowie einem Staatsanwalt und einem Strafverteidiger – beide spezialisiert auf Wirtschafts-/Bankenstrafrecht – erörtern sehr praxisnah eine prüfungs- und gerichtsfeste Handhabe der neuen Freiheiten der Bankenaufsicht und beleuchten die von vielen leitenden Mitarbeitern nach wie vor unterschätzten strafrechtlichen Fallstricke. Gerade eine derartige Themenkombination macht diese Buchpublikation in ihrer Ausrichtung einzigartig.

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